Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für „Agentur S 49“ Inhaber Jens Zander


1. Allgemeines
Die Agentur S 49 (im Folgenden auch – Dienstleister-  genannt) bietet Produkte und Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Projektmanagement bei der Konzeption, Planung und Umsetzung von Kundenevents, Kundenzeitungen und Marketingaktionen sowie Fotodienstleistungen an.

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 05/2015) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen dem Dienstleister: Agentur S 49, Inhaber Jens Zander, La – Rochelle – Str. 24, 13127 Berlin) und den Kunden als Auftraggeber. Als Kunden werden sowohl Verbraucher nach § 13 BGB und Unternehmer nach § 14 BGB angesehen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Individuelle Vertragsabreden haben vor nachfolgenden AGB Vorrang und bedürfen gemeinsam mit allen Nebenabreden der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Vertragssprache ist DEUTSCH.

Dienstleister behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist zu ändern. Die Änderungen werden auf den Internetseiten „www.s49.net“ angekündigt und der Zeitpunkt des Inkrafttretens bekannt gegeben. Die geänderten AGB gelten als angenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung widerspricht.

2. Zeitpunkt des Vertragsschlusses
Sämtliche auf „www.s49.net“ dargestellten Informationen zu verschiedenen Dienstleistungen sind unverbindlich und freibleibend und stellen kein konkretes Angebot dar. Ein Vertrag kommt grundsätzlich erst zustande, wenn entweder Dienstleister oder der Kunde durch schriftliche Bestätigung (Fax, Email reicht auch) einen zuletzt diskutierten Auftragsentwurf bedingungsfrei angenommen hat.

3. Vergütung / Zahlung
Die in einem Auftragsentwurf oder sonst angegebenen Netto - Preise richten sich nur an Unternehmer und verstehen sich in EURO. Sie enthalten nicht die gesetzlichen Mehrwertsteuern von derzeit 19 %. Erfolgt eine Vergütung nach Stundensatz, so beträgt dieser 60, - EUR Netto zzgl. Mehrwertsteuer (derzeit 19 %). Angefangene Stunden werden zeitanteilig (15/30/45 min.) berechnet. Bei Vereinbarung von Tagessätzen erfolgt eine Berechnung nach vollen / halben Tagen.

Dienstleister ist berechtigt, jederzeit angemessene Vorschüsse zu verlangen. Auslagen, wie z.B. Fahrtkosten in Höhe von 0,30 EUR je gefahrener Kilometer, Post- und Telekommunikationskosten werden gesondert berechnet. Hierzu treffen die Parteien gesonderte vertragliche Vereinbarungen.

Dienstleister wird laufende Kosten monatlich o. quartalsweise abrechnen und nach Beendigung des Auftrags eine Gesamtabrechnung erteilen.  Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung zu zahlen. Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von derzeit 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB erhoben.

4. Gewährleistung
Ansprüche bzgl. Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Regelungen vorwiegend des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

5. Stornierung / vorzeitige Beendigung
Vertragsbeendigungen können von beiden Seiten nur schriftlich erfolgen. Grundsätzlich ist eine angemessene Frist einzuhalten, i.d.R. von einem Monat zum Monatsende des folgenden Monats.

Der Kunde kann einen Auftrag gegenüber Dienstleister vor Tätigkeitsbeginn durch schriftliche Anzeige stornieren. In diesem Fall ist Dienstleister berechtigt, angemessene Stornierungsgebühren zu berechnen, wenn ihm durch die Stornierung Kosten entstehen, z.B. als vorbereitende Aufwand zur Auftragsrealisierung und/oder Reservierung von Arbeitszeit.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Urheberrecht
Die durch Dienstleister an den Kunden  zur Verfügung gestellten Inhalte (u.a. Texte und Fotos sowie Bildmaterial, Designs, Vorlagen, akustische Medien, Ton- und Filmwerke, etc. ), ebenso auf den Internetseiten von „www.s49.net“ sowie die vertriebenen Produkte und Werke, soweit diese Werke i.S. des Urheberschutzgesetzes (UrhG) darstellen, sind  urheberrechtlich geschützt. Vom Kunden dürfen weder Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen noch andere Rechtsvorbehalte entfernt, verfälscht oder nachgeahmt werden.

Sämtliche Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Materialien des Dienstleisters werden durch gesonderte Vereinbarung mit den Kunden eingeräumt bzw. müssen vor einer Nutzung durch den Kunden ausdrücklich genehmigt werden.

Alle geistigen Eigentumsrechte am Inhalt der Website „s49.netz“ (einschließlich Text, Grafik, Software, Fotos und anderer Bilder, Videos, Ton, Markenzeichen und Logos) gehören dem Dienstleister und seinen Lizenzgebern. Beim Herunterladen des Inhalts dieser Seite werden vom Nutzer keine Eigentumsrechte erworben. Sämtliche Kopien (digital oder Hardcopies), soweit dies die Geschäftsbedingungen erlauben, bedürfen der Nennung und Kennzeichnung des Urheberrechtsnachweises.

8. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Fall, dass der Kunde Ansprüche gegen gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen des Dienstleisters geltend macht. Von diesem Ausschluss sind Schadensersatzansprüche gemäß § 309 Nr. 7 a), b) BGB aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ausgenommen. Unter wesentliche Vertragspflichten sind solche zu verstehen, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Ebenfalls ist eine Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Dienstleisters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen ausgenommen. Die gesetzlichen Vorschriften bleiben im Übrigen unberührt.

9. Datenschutzerklärung
Dienstleister verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung von Auftragsanfragen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per Email j.zander@s49.net zu. Vollständige Kontaktdaten entnehmen Sie bitte den Online-Seiten von „www.s49.net“.

10. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Ort der Niederlassung (Sitz) von Dienstleister: Agentur s49, Inhaber Jens Zander, La – Rochelle – Str. 24, 13127 Berlin wenn der Kunde Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundes-republik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG).

11. Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB oder des Vertrages unwirksam sein sollten oder im Verlauf des Vertragsverhältnisses werden bzw. eine Regelungslücke enthalten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

 

Stand 05. Mai 2015